Praktische Hinweise für Mandanten
Diese Hinweise sollen Ihnen die Zusammenarbeit mit meiner Kanzlei erleichtern. Sie erläutern meine Arbeitsweise und enthalten praktische Informationen zur Mandatsbearbeitung. Sie ersetzen weder eine individuelle Beratung noch die zwischen Ihnen und meiner Kanzlei getroffenen Vereinbarungen.

1. Zustandekommen eines Mandats
Die Übersendung von Unterlagen oder Informationen allein begründet noch kein Mandat. Ein Mandat kommt erst zustande, wenn ich die Mandatsübernahme ausdrücklich oder durch Aufnahme der Mandatsbearbeitung angenommen habe. Bitte gehen Sie deshalb nicht davon aus, dass bereits vor Annahme eines Mandats Fristen überwacht oder Maßnahmen eingeleitet werden.

2. Vollständige Informationen und Fristen
Bitte übermitteln Sie mir alle für Ihr Mandat wesentlichen Informationen, Unterlagen und Entscheidungen möglichst vollständig und frühzeitig. Gerade im gewerblichen Rechtsschutz gelten häufig kurze und teilweise nicht verlängerbare Fristen. Rückmeldungen oder Freigaben sollten daher möglichst nicht erst kurz vor Fristablauf erfolgen.

3. Kommunikation
Ich kommuniziere regelmäßig per E-Mail. Trotz angemessener technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen lassen sich Risiken elektronischer Kommunikation nicht vollständig ausschließen. Für besonders vertrauliche Informationen oder erhöhte Sicherheitsanforderungen stelle ich auf Wunsch geeignete Möglichkeiten einer verschlüsselten elektronischen Kommunikation zur Verfügung.

Bitte verlassen Sie sich bei wichtigen oder eilbedürftigen Mitteilungen nicht ausschließlich auf einen einzelnen Übermittlungsweg. Technische Störungen oder Verzögerungen können dazu führen, dass Nachrichten verspätet oder nicht eingehen. Auch technische Versand- oder Übermittlungsbestätigungen (z. B. ein Fax-Sendebericht mit dem Vermerk „OK“) belegen nicht in jedem Fall den tatsächlichen Zugang. Erhalten Sie innerhalb einer nach den Umständen angemessenen Zeit keine Rückmeldung oder bestehen Zweifel am Eingang Ihrer Mitteilung, empfehle ich Ihnen, telefonisch nachzufragen oder einen anderen geeigneten Kommunikationsweg zu nutzen.

4. Erreichbarkeit
Bitte informieren Sie mich frühzeitig, wenn Sie längere Zeit nicht erreichbar sind oder sich Ihre Kontaktdaten ändern. So lassen sich Verzögerungen bei der Bearbeitung vermeiden.

5. Hinweis zum Geldwäschegesetz

In bestimmten gesetzlich geregelten Fällen bin ich verpflichtet, die Identität meiner Mandanten sowie gegebenenfalls wirtschaftlich Berechtigter nach den Vorgaben des Geldwäschegesetzes zu überprüfen. Hierzu kann es erforderlich sein, entsprechende Angaben oder Unterlagen anzufordern. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung.

6. Arbeitnehmererfindungen
Ist eine Erfindung im Rahmen eines Arbeits- oder Dienstverhältnisses entstanden, teilen Sie mir dies bitte möglichst frühzeitig mit. Eine Beratung zum Arbeitnehmererfindungsrecht erfolgt im Rahmen eines entsprechenden Mandats.

7. Einsatz moderner Technologien
Zur Unterstützung meiner Tätigkeit setze ich moderne technische Hilfsmittel ein. Soweit gesetzlich, berufsrechtlich und datenschutzrechtlich zulässig, können hierzu auch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz gehören. Die Verantwortung für die Bearbeitung Ihres Mandats sowie die fachliche Prüfung, die rechtliche Bewertung und sämtliche mandatsrelevanten Entscheidungen verbleiben ausschließlich bei mir.

8. Vertraulichkeit und internationale Verfahren
Ich unterliege den gesetzlichen und berufsrechtlichen Verschwiegenheitspflichten und behandle Ihre Informationen vertraulich. Soweit dies für die Bearbeitung Ihres Mandats erforderlich ist, arbeite ich mit sorgfältig ausgewählten in- und ausländischen Patentanwälten oder anderen zugelassenen Vertretern zusammen. Schutzrechtsverfahren können es erforderlich machen, Informationen gegenüber Ämtern, Gerichten oder internationalen Organisationen offenzulegen.

9. Originalunterlagen
Bitte übersenden Sie Originalunterlagen möglichst nur nach vorheriger Abstimmung, sofern deren Vorlage erforderlich ist.

10. Fragen
Sollten Sie Fragen zur Mandatsbearbeitung oder zu den hier dargestellten Hinweisen haben, sprechen Sie mich gerne an. Eine frühzeitige Abstimmung hilft häufig, Missverständnisse zu vermeiden und Verfahren effizient durchzuführen.